Hinter der Maske des Norbert Hofer

„Anwendung von verbalen Attacken, Untergriffen, Scheinargumenten“, „Die Kunst des Zwietrachtsäens“, „Provokation und Polemik“

– all das lehrt die FPÖ in Rhetorikseminaren. Niemand beherrscht das Geschäft besser als Norbert Hofer. Einblick in die Schauspielschule. Die Wiener Zeitung „Der Falter“ machte sich mit ExpertInnen daran die Cods, Tricks und Untergriffe des Norbert Hofer zu entlarven. Mehr dazu im Falter.

FSG-Katzian zu Mindestsicherung: ÖVP betreibt widerwärtige Politik auf dem Rücken der Ärmsten

KatzianÖVP baut Politik nur noch auf populistischen Stimmungen auf

Es ist bedauerlich, aber zur Kenntnis zu nehmen, dass die ÖVP, die ihre Wurzeln bislang auch in der christlichen Soziallehre gesehen hat, ihre Politik nur noch auf populistischen Stimmungen aufbaut und somit eine künftige konstruktive Zusammenarbeit und politische Lösungsorientierung aufs Spiel setzt“,

so der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) im ÖGB, Wolfgang Katzian, zum Scheitern der Verhandlungen für eine bundesweit einheitliche Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Weiterlesen

FSG – Katzian: Mindestsicherung sichern, statt sie schlechtzureden

KatzianSichere Beschäftigung ist das wirksamste Mittel gegen Armut

„Alle Fakten und Zahlen belegen, dass die bedarfsorientierte Mindestsicherung alles andere als eine  soziale Hängematte ist: sie ist eine konkrete Maßnahme zur Bekämpfung der Armut, aber auch zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt, sie steht nur Menschen zu, die über keinerlei Besitz verfügen und die vor allem bereit sind, zu arbeiten. Zwei Drittel aller BezieherInnen bekommen sie als Unterstützung zu ihren Arbeitseinkommen, die eben so gering sind, dass man davon nicht leben kann. Vor diesem Hintergrund Kürzungen zu beschließen und über weitere nachzudenken, ist der völlig falsche Weg“,

kommentiert Wolfgang Katzian, Vorsitzender der Fraktion Sozialdekomkratischer GewerkschafterInnen (FSG) im ÖGB: „Die Mindestsicherung muss gesichert werden anstatt sie schlechtzureden!“

Weiterlesen

Ilse Fetik zu 12 Stunden Arbeitszeit: Flexibilität braucht Voraussetzungen

Ilse FetikVor allem Familien würden auch von einer sechsten Urlaubswoche profitieren

„ArbeitnehmerInnen sind bereit zu Flexibilität, aber Flexibilität braucht Voraussetzungen“, kommentiert Ilse Fetik, Frauenvorsitzende der FSG (Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen) im ÖGB die Forderung der Familienministerin nach einer Ausweitung der täglichen Höchstarbeitszeit auf zwölf Stunden. Weiterlesen

FSG/GPA-djp am 1. Mai in Wien

FSG-GPA-djp-Mai 2016Zahlreiche FunktionärInnen der FSG/GPA-djp beteiligten sich an der Ersten-Mai-Kundgebung in Wien. Unser Demozug ging von der  Oper über die Ringstrasse zum Rathausplatz. Auch unter uns gibt es heftige Diskussionen über zentrale Fragen unserer Gesellschaft und wie wir die als SozialdemokratInnen klären sollen. Unbestritten sind für uns die Internationale Solidarität, eine gerechte Verteilung des Vermögen für eine ordentliche Finanzierung und gute Arbeitsbedingungen im Sozialbereich. In einem Land, wo es jährlich 6000 Millionäre mehr gibt, ist genügend Geld für Arbeitsplätze, Mindestsicherung und Pensionen vorhanden.

 

Mit Geld verstecken in Steueroasen muss endgültig Schluss sein

Katzian03 „Jährlich entgehen der EU durch Steuerbetrug 1.000 Milliarden Euro, Geld, das allen Staaten für Investitionen in den Arbeitsmarkt für Bildung und erfolgreiche Integration fehlen. Die sogenannten Panama-Papers sind nur in Beispiel für das ungeheure Ausmaß der Praxis von Steuerbetrug und Steuervermeidung. Das Geldverstecken und Steuerflucht müssen ein Ende haben. Wenn es nicht gelingt, Gelder, die im Übermaß vorhanden sind und auf privaten Offshore Konten liegen, frei zu machen und eine massive Umverteilung durchzusetzen, dann wird das ökonomische und politische Projekt Europa bald Geschichte sein“,

so der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) im ÖGB Wolfgang Katzian anlässlich der Feiern zum 1. Mai.

Brauchen höhere Einkommen und mehr Geld für Investitionen
„Neben Investitionen in Zukunftsprojekte brauchen wir auch höhere Einkommen für die ArbeitnehmerInnen . Insbesondere die Mindestlöhne- und -gehälter müssen deutlich angehoben werden. Niemand soll behaupten, dass man mit einem Monatseinkommen unter 1.700.- Euro brutto könne man ein selbstbestimmtes Leben führen kann. Wir werden den Kampf für eine Anhebung der Mindesteinkommen in Kollektivvertägen intensivieren“, so Katzian.

Weiterlesen

Von Strache zu den rechtsextremen Identitären zur FPÖ Norbert Hofers

Am 6. April erkletterten Sympathisanten der rechtsextremen „Identitären“ die Zentrale der Grünen in Graz, um gegen Alexander Van der Bellen zu „protestieren“. Tage später stürmen „Identitäre“ die Universität Wien und stören eine Theater-Aufführung – das Stück handelt von der Flüchtlingsproblematik. Mit dieser Feststellung beginnt der Artikel im Kurier am 20.4.2016.

Sie versprühen Kunstblut, dringen in Theatervorstellungen ein, verletzten dabei ZuschauerInnen und dulden Skinheads bei ihren Veranstaltungen. Strache nutzt gezielt diese gewaltbereiten, antidemokratischen Identitären für seine Ziele indem er ihre Videos postet. Stefan Zweig schrieb:

„Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug“

Es liegt an uns, dass es gar nicht zur nächsten Dosis kommt. Und in diesen Dingen kann es und darf es keine „Schnittmengen“ geben.

 

Die Idee des Sozialismus

HonnethVersuch einer Aktualisierung
Axel Honneth
168 Seiten, Suhrkamp, ISBN 978-3-518-58678-5
EUR 23,60 – beim ÖGB-Verlag bestellen

Bruno-Kreisky Preis für das Politische Buch 2015
»Soziale Freiheit ist die eigentliche Idee des Sozialismus.«

Die Idee des Sozialismus, die der Empörung über die kapitalistischen Lebensbedingungen für mehr als 150 Jahre normativen Halt und geschichtliche Orientierung gegeben hat, scheint heute jegliche Zugkraft verloren zu haben. Trotz eines wachsenden Unbehagens lässt sich gegenwärtig jedenfalls kaum jemand dazu hinreißen, in ihrem Namen noch einmal Vorstellungen einer Lebensform jenseits des Kapitalismus zu entwerfen. Wie ist das rapide Veralten dieser einst so faszinierenden Idee zu erklären? Und was müssen wir tun, wenn wir sie für unsere Zeit retten wollen? Weiterlesen

Identitären-Störaktion als ernstes Alarmsignal

Aichinger MichaelEs braucht klare Abgrenzung zu jeder Form des Rechtsradikalismus

„Die gestrige Störaktion der Identitären im Wiener Audimax muss bei allen demokratisch gesinnten und verantwortungsbewussten Menschen die Alarmglocken schrillen lassen. Mit der gewaltsamen Störung einer Kunstaufführung sind Grenzen überschritten worden, die eine klare Antwort erforderlich machen“,

kommentiert Michael Aichinger, Vorsitzender der FSG in der GPA-djp.

„Alle politischen AkteurInnen sind aufgerufen, die öffentliche Stimmung durch eine sachliche, gemäßigte Wortwahl und sachliche Politik nicht noch weiter anzuheizen. Noch zu Jahresbeginn rief die FPÖ zum Sturz der Regierung durch Massendemonstrationen auf und hinterlegte diesen Aufruf auf ihrem TV-Kanal mit Bildern von Aktionen der Identitären. Wer diese Bilder sieht, dem muss klar sein, welch Geistes Kind die FPÖ ist – samt ihrem Präsidentschaftskandidaten Hofer, der so gern sein angeblich harmloses und verbindliches Wesen zeigt. Wer nicht will, dass der Rechtsradikalismus salonfähig wird, der muss sich jetzt klar und deutlich abgrenzen“, so Aichinger abschließend.