FSG-Wochenendtagung April 2015

SpurenWir hinterlassen unsere Spuren im SPÖ-Parteiprogramm.

Startplakat

Auf Frühlingsschwingen kommt er geflogen
kommt wie ein/e SiegererIn einhergezogen
Blüten und Blumen streut er/sie aufs neu
Ewiger, junger, lachender Mai.

Mensch vergiß deine schwere Not
blick in die Zukunft Morgenrot
Herzlich Willkommen bei der FSG-Wochenendtagung

Zur Einleitung des Wochenendes ein Auszug aus einer Rede von Victor Adler, gehalten am Parteitag in Hainfeld

„Denn die Sozialdemokratische Partei ist nicht eine Partei, die von einigen Leuten kommandiert wird, die hinten an der Leine ziehen, die Drahtzieher, wären sie bei uns vorhanden, so fänden sie die Puppen nicht.
Wir sind keine Partei aus Bleisoldaten, einer wie der andere – das selbständige Denken ist der Punkt, der die Entwicklung unserer Partei außer den ökonomischen Verhältnissen am meisten begünstigt, und weil wir nicht durch ein Programm die selbständige Denkarbeit ausrotten, auch nicht den Gedanken, dass im Programm manches höchst mangelhaft ist. Es ist möglich, dass noch manches darin bleibt, was vielleicht besser, gescheiter ausgedrückt wäre, und wenn sich einer dazu findet, wird er es tun.“

Aus dem Arbeitsbehelf zur Gestaltung von Feiern „SIGNALE“ – Verlag der Wiener Volksbuchhandlung – Zusammenstellung: Otto Kerry, Friedrich G. Kürbisch, Franz Maier, Otto Staininger – 1968 – Vorwärts AG


Der nächste Schritt zum Einstieg war „mein Wort zum Zustand der Partei“ und „unser Bild zur Zukunft der Partei“

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Josef FalkingerVortrag Josef Falkinger

  • Zwei Parteiprogramme 1978 und 1998
  • Zur programmatischen Krise der Sozialdemokratie

Die programmatische Krise der SP
Josef Falkinger – Zwei Parteiprogramme 1978 und 1998

Auszüge aus dem Referat von Josef Falkinger

Kernpunkte des 78 – Programm

  • Ausdehnung der Mitbestimmung auf 50%
  • Verhinderung der spekulativen Störung am Finanzsektor – Verstaatlichung des Finanzsektors
  • Allgemeine Linien der volkswirtschaftlichen Investitionen
  • AZ

Erklärung von Viktor Klima  und 98er Programm

  • Öffnung der Märkte und Verhinderung der Monopole
  • verstärkter Wettbewerb
  • Neoliberalismus mit menschlichen Antlitz
  • EU als Institution, die uns Wirtschaftlich stärkt im Wettbewerb mit China und den USA und dadurch sichern wir den Sozialstaat

Sachzwänge bestimmen die Politik
Es braucht ein Programm gegen Erpressung

  • Europa der zwei Geschwindigkeiten
  • Wirtschaftsdemokratie
  • Weltweite Besteuerung des Vermögens
  • Öffentlich, gemeinnützige Banken
  • Nachhaltige Industriepolitik
  • Gesellschaftspolitische Wende

 

Eva MaltschniggVortrag Eva Maltschnig – Vorsitzende der Sektion 8 – Bezirk Alsergrund

Unter dem Motto „Kultur vor Statut“ ein Zitat aus ihrem Buch – Warum Demokratie Parteien braucht – Czernin Verlag – ISBN 978-3-7076-0433-7, Seite 85  Traditionen kreativ uminterpretieren

Man wird sich damit abfinden müssen, dass umfassende Veränderungen in einer Partei Zeit brauchen. In einer Organisation, die in viele Ebenen und Teilbereiche gegliedert ist, verändern sich die Strukturen eben nur gemeinsam oder in Relation zueinander und es gibt viele Faktoren, die über Erfolg und Misserfolg bestimmen. Aber die organisationalen Regeln und die starke Traditionsbindung von Parteien müssen nicht zwangsläufig der Veränderung im Weg stehen, sondern können auch positiv genutzt werden. Will man Parteien verändern, muss man also den Kampf gegen „das haben wir immer schon so gemacht“ produktiv mit dem organisationsspezifischen Traditionalismus verbinden. Das hat einerseits strategische Gründe: Nach dem Motto „Was der Bauer nicht kennt, frisst er nicht“ werden Innovationen in Organisationskultur und Organisationsstruktur leichter aufgenommen, wenn sie in Beziehung zu beeits Dagewesenem stehen.


DieTN-Innen wurden eingeladen in Kleingruppen mit einem kurzen Statement auf einem Kärtchen ihre wichtigste Erkenntnis zu dokumentieren:

Resumee mittel


AktionWie soll unsere Gesellschaft 2050 aussehen? Welches Bild von Gesellschaft haben wir im Kopf?

In Vierergruppen versuchten wir uns anhand der genauen Beobachtung von Alltagssituationen im Umfeld des Tagungsortes (SCS-Vösendorf, andere Einkaufszentren, Kottingbrunn, usw..) dieser Aufgabe zuz nähern. Es ging darum Situationen zu beschreiben, die wir jeweils dort erlebt hatten, die wir 2050 nicht mehr so sehen wollen bzw. die wir „mitnehmen“ wollen.

4 beispielhafte Ergebnisse dieser Beobachtungsgruppen

S02 S03

S04 S01

Interessant war in der kurzen anschließenden Feedbackrund im Plenum, dass mehrmals über die beobachtete Hektik, die teilweise Vererinsamung (Familien, wo alle mit ihrem Handy arbeiten und Kleinkinder unbeaufsichtigt umherlaufen) berichtete wurde.


 

Willi BraunAbendprogramm: Für unseren FSG-GPA-djp Vorsitzenden Willi Braun war es sein letztes
Fraktionswochenende in dieser Funktion. Wir würdigten  seine Bereitschaft aus der Menge der KollegInnen hervor zu treten und wie schon Victor Adler sagte die Bereitschaft einen Beitrag zum Lenken und Gestalten der Gesellschaft zu leisten. Unseren Respekt hat er sich nicht nur in dieser Funktion, sondern auch in Funktionen der PVA, und in der AK-Wien erworben.


Weiterarbeit an unseren  Beobachtungen des Vortages – dazu bildeten wir vier Hauptgruppen

  1. Mobilität
  2. Zusammenleben
  3. Konsum – Versorgung – Ernährung
  4. Arbeitsbedingungen

F01 F02 F03 F04 F05 F06 F07 F08

Anschließend gab es eine Plenumsdiskussion zu unseren Vorstellungen einer Gesellschaft 2050 und welches Parteiprogramm wir dazu brauchen. Die Diskussion wurde fragmentarisch auf Flips festgehalten:

E01 E02

Am Beginn der Tagung sammelten wir unsere sozialdemokratischen Funktionen, in denen wir mitwirken und mitarbeiten. In diesen Funktionen gilt es nun den nächsten Schritt im Sinne unserer Überlegungen zu machen.

Ablauf der Parteireform

 

Phase 1: Von unten nach oben

Moderierte Diskussionen finden in ganz Österreich in der SPÖ und ihren befreundeten Organisationen statt – die rund 240.000 Parteimitglieder sowie alle interessierten Menschen sind eingeladen, mitzudiskutieren. Auch im Internet kann man sich auf der SPÖ-Webseite beteiligen. Alle Rückmeldungen von den moderierten Diskussionen und der Online-Beteiligung werden gesammelt und ausgewertet – jede Anregung und Idee findet Platz in der Diskussion. Das ist das Fundament für die weitere Programmdiskussion.

Fragenkatalog

Karl Blecha und Josef Cap, als geschäftsführender Präsident im Renner Institut zuständig für die Programmreform, haben als Diskussionsgrundlage für die erste Phase einen ersten Fragenkatalog erarbeitet – eine Kurzfassung findet sich hier. Parallel dazu erarbeitet ein wissenschaftlicher Beirat mit nationalen und internationalen ExpertInnen unter der Leitung von Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Maderthaner ein Analysepapier zu gegenwärtigen gesellschaftlichen Entwicklungen.

Phase 2: Diskussion mit ExpertInnen

Die wichtigsten Themen und Fragen aus den Rückmeldungen der moderierten Diskussionen und der Analyse des wissenschaftlichen Beirats und allen anderen Beiträgen werden mit ExpertInnen in öffentlichen Symposien unter Einbindung von SpitzenpolitikerInnen der SPÖ diskutiert. Diese Inputs bilden wie auch die Gesamtauswertung der ersten Phase die Grundlage für einen ersten Textentwurf der Programmarbeitsgruppe.

Phase 3: Feedback vor Ort

In der dritten Phase wird der Textentwurf in allen Bezirken und befreundeten Organisationen der SPÖ sowie auf einer dafür geschaffenen Internetplattform, die 2015 online geht, diskutiert. Es geht darum, Punkte zu klären, die besonders kontrovers diskutiert werden. Dieses Feedback wird dann in den Text eingearbeitet.

Phase 4: Beschlussfassung

Auch in der vierten Phase sind die Mitglieder am Zug. In einer österreichweiten Befragung wird allen SPÖ-Mitgliedern der Textentwurf zur Abstimmung vorgelegt. Nur wenn eine Mehrheit für dieses neue Programm stimmt, geht es über die Antragsprüfungskommission an den Bundesparteitag 2016 zur endgültigen Beschlussfassung. Am Bundesparteitag 2016 gibt es nochmals die Möglichkeit, den dann vorliegenden Programmentwurf zu diskutieren und Anträge dazu einzubringen. Dann wird das neue Parteiprogramm beschlossen.

Organisationsreform

Parallel dazu arbeitet die SPÖ an einer umfassenden Organisationsreform, die die SPÖ als Mitgliederpartei fit für die nächsten Jahre machen soll.


Sozialdemokratie erneuern

Am Bundesparteitag 2012 haben wir uns dazu entschlossen, unsere Bewegung zu erneuern. Seit über 125 Jahren arbeiten wir als Sozialdemokratie gemeinsam mit den Menschen an einer besseren, einer gerechten Welt.
Vieles ist uns auf diesem Weg bereits gelungen. Um unseren Aufgaben aber auch im 21. Jahrhundert gerecht werden zu können, braucht es klare Leitlinien und zeitgemäße Strukturen. Es lohnt sich daher, sich für die Weiterentwicklung unserer Partei Zeit zu nehmen.

Das bedeutet, aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen programmatisch wie organisatorisch kritisch zu reflektieren und zu berücksichtigen. Dieser Reformprozess entscheidet über die künftige Ausrichtung unserer Politik. Wir ersuchen euch um tatkräftige Unterstützung für ein neues Parteiprogramm 2016!

Hier gibt es die Möglichkeit sich an der Gestaltung des neuen Parteiprogramms zu beteiligen!

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Über Werner Drizhal

Den Lehrberuf "Elektromechaniker für Starkstrom" in der AMAG-Ranshofen erlernt. Als Jugendvertrauensratsvorsitzenden zum ÖGB-Oberösterreich als Jugendsekretär gewechselt. Nach Absolvierung der Sozialakademie als ÖGB-Bezirkssekretär für Linz-Land gearbeitet. 1996 bis 1999 Mitglied eines OE-Teams der ÖGB-Zentrale, wo ich mich mit Organisationsentwicklung der ÖGB-Bezirkssekretariate und Mitwirkungsfragen von FunktionärInnen in der Gremienarbeit beschäftigte. 1999 in die ÖGB-Zentrale als Personalentwickler gewechselt. Hauptverantwortlich für die Einführung von MitarbeiterInnengesprächen im ÖGB. Umsetzung von professionellen Personalinstrumenten in der ÖGB-Zentrale. Ausbildung in systemischen Coaching und Erlebnispädagogik absolviert. 2007 Wechsel in die Bildungsabteilung der GPA-djp. Zur Zeit Leiter des Geschäftsbereichs Bildung - Gewerkschafts- und Personalentwicklung in der GPA-djp.

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