Archiv der Kategorie: Allgemein

Mehr als 60.000 gegen Rassismus und Sozialabbau

Collette M. Schmidt schreibt in einem Kommentar im Standard am Sonntag, den 14.1.2018

Wann auch immer wieder gewählt wird, die Frage ist jetzt: Werden etablierte politische Kräfte wie die SPÖ,  Bürger, die nicht zuhause Hasspostings verfassen, sondern bei feuchtkaltem Wetter stundenlang friedlich auf die Straße gehen, als künftige Wähler ernst nehmen und vertreten? Oder wird die SPÖ erst wieder nach einer Koalition mit den Burschenschaftlern schielen? Darauf sollte man sich früh genug konzentrieren. Denn was man auf einer riesigen, über der Demo schwebenden, aufblasbaren Wurst lesen konnte, ist wahr: „Alles hat ein Ende.“ Auch diese Koalition.

150 Jahre ArbeiterInnenbildung – ein Matinee am 8. Dezember 2017

Victor Adler sagte vor ArbeiterInnen im Gumpendorfer Arbeiterbildungsverein

Darüber nachzudenken wie ihr geworden seid und was aus werden soll, euer Verhältnis zur Gesellschaft geistig zu erfassen, das nenne ich Bildung.
Und auf eine noch höhere Bildung gelangt ihr, wenn einmal die Erkenntnis den Willen geweckt hat, wenn aus dem Bewusstsein Produkte der Gesellschaft zu sein, das bewusste Streben erwächst,  ihre FormerInnen und LenkerInnen zu werden.“

Das Karl-Renner-Institut, die Wiener Bildungsakademie, die SPÖ-Bildungsorganisation, die Wiener Bildung und der Verband österreichischer gewerkschaftlicher Bildung (VÖGB) laden ein zum

Matinée
150 Jahre Arbeiterbildungsbewegung

Termin: 8. Dezember 2017 – Einlass 10.30 Uhr, Beginn 11.15 Uhr (pünktlich) – Ende 13.30 Uhr
Ort: Stadtsaal, Mariahilfer Straße 81, 1060 Wien (erreichbar mit U3, Station „Neubaugasse“)Anmeldung unbedingt erforderlich (bis spätestens 4. Dezember) => Online-Anmeldung oder: Wiener Bildungsakademie: T +43 (01) 53 427-200 – hajo@wiener-bildungsakademie.at 

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Gedenkfeier zur Gründung der Republik

Anläßlich des 99. Gründungstages der Republik Österreich fand heute um 08:00 eine kurze SPÖ – Gedenkfeier vor dem Denkmal der Republik statt. Hier wird jenen Frauen und Männern gedankt, die ihre ganze Kraft, Energie oftmals unter Einsatz ihres Lebens für die Schaffung der Demokratie eingesetzt haben.

 


Bürgermeister Häupl betonte in seiner Ansprache wie wichtig der Kampf gegen Armut und für eine Mindestsicherung ist mit dem Hinweis

Die Armut frisst die Demokratie

Der Parteivorsitzende Christian Kern dankte den gesellschaftlichen Kräften, die sich am demokratischen Willensbildungsprozess beteiligen.  In Zeiten, wo NGOs von den rechten Kräften mit Förderungskürzungen bedroht werden, ist es wichtig zu betonen wie am Beispiel SOS Mitmensch, dass sie auf unsere Unterstützung bauen können.

Link zur ORF-Meldung 

Buchvorschlag des ÖGB-Verlag: Die dunklen Jahre von 1938 bis 1945

Kern übernimmt die Leitung des Renner-Instituts

SPÖ-Vorsitzender Christian Kern wird die Leistung des Renner-Instituts – der SPÖ-Parteiakademie – von Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer übernehmen. Entsprechende Medienberichte bestätigte der scheidende Kanzler am Sonntag in der ORF-Sendung „Hohes Haus“.

„Ich habe mit Gusenbauer über die Neuaufstellung der Partei gesprochen“ – und das betreffe „natürlich auch das Renner-Institut“. „Wir sind übereingekommen, dass der Parteivorsitzende – als gute Parteitradition – auch das Präsidentenamt übernehme wird“,

so Kern. Einen konkreten Termin dafür gibt es noch nicht, man werde einen geeigneten Übergang finden.

Sozialstaat Österreich von 1918 – 2018

Bei der Tagung der FSG/GPA-djp mit 80 FunktionärInnen präsentierte Univ.-Prof. DDr. Oliver Rathkolb die Geschichte des Sozialstaates in Österreich zwischen zwei Globalisierungen und vier Generationen.
Vom langen Schatten der Monarchie zu den Sozialgesetzen am Beginn des 20. Jhdts zur Frage: „Stehen wir vor einem autoritären Zeitalter?“
Wie schon Christian Kern im Parlament sagte:

Wie wir mit der Geschichte umgehen, bestimmt unseren Umgang mit der Zukunft

PPP_Sozialstaat wider Willen Vortrag 10.Nov2017 

Letzte Info: Montag, 13. November
ab 8.00 Uhr: Gedenkfeier zur Gründung der Republik beim Republikdenkmal am Dr.-Karl-Renner-Ring sprechen SPÖ-Bundesparteivorsitzender Kern und Bürgermeister Häupl

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5 Gründe für Frauen anstatt Kurz – KERN zu wählen

Was Frauen anbelangt, ist die “neue” ÖVP wenig überraschend wieder ganz alt: Es drohen Einschnitte bei der Kinderbetreuung, auch Alleinerzieherinnen haben schlechte Karten. Zur Wahl stehen außerdem erzkonservative KandidatInnen. Und beim Thema Steuern? Da schauen jene mit kleinem Einkommen durch die Finger. Im ganzen Wahlprogramm widmet Sebastian Kurz den Anliegen von Frauen in Österreich übrigens ganze zwei Absätze – konkret 106 Wörter. Nur damit man sich das auch vorstellen kann: Das entspricht in etwa der Länge dieses Absatzes. In den fünfzehn Stellen, wo Frauen vorkommen, geht es übrigens meist darum, dass sie länger arbeiten sollen, ohne dafür mehr Geld zu bekommen.

Mehr dazu auf dem Kontrastblog

Stille Machtergreifung – Hofer, Strache und die Burschenschaften

Norbert Hofers Präsidentschaftswahlkampf war ein Lehrstück einer von Burschenschaften konzipierten populistischen Kampagne.

Hans-Henning Scharsach , 208 Seiten, Kremayr&Scheriau , ISBN 978-3-218-01084-9 , 22,00 EUR – Bestellung im ÖGB-Verlag

Mit eisernem Lächeln täuschte er erfolgreich über die von ihm vertretenen rechtsextremen Standpunkte hinweg. Doch das ist nur die Speerspitze einer Entwicklung, die fast unbemerkt von der österreichischen Öffentlichkeit vor sich geht: Ein kleiner, verschworener Kreis hat die FPÖ in Besitz genommen, zentrale Funktionen in Bundespartei, Parlament und Landesverbänden sind fest in den Händen von Burschenschaftern.

Hans-Henning Scharsach untersucht die engen Verflechtungen Norbert Hofers, Heinz-Christian Straches und ihrer Weggefährten mit den Burschenschaften. Seine akribische Recherche taucht tief in deren antisemitische und nationalsozialistisch geprägte Geschichte ein. Er analysiert ihr politisches Instrumentarium, das sich mit Hasskampagnen und systematischer Verbreitung von Unwahrheiten über alle Regeln der Fairness hinwegsetzt. Anhand belegbarer Zahlen, Daten und Fakten zeigt Scharsach auf, was Österreich droht, wenn deutschnationale, schlagende Burschenschafter an die Macht kämen.

ArbeitnehmerInnen erwartet nichts Gutes von ÖVP und FPÖ

SPÖ-Abgeordneter und FSG-Vorsitzender Wolfgang Katzian hat im Nationalrat scharfe Kritik an jenen geübt, die Österreich als „abgesandelt“ darstellen und mit dieser Begründung Arbeitnehmerschutz infrage stellen, die Kammern abschaffen wollen und einen Generalangriff auf den Kollektivvertrag unternehmen. „Diese Geschichte funktioniert aber nicht: Das Wirtschaftswachstum steigt, die Arbeitslosigkeit sinkt!“, konstatierte Katzian.

Spar-Pläne von ÖVP und FPÖ werden vor der Wahl bewusst unkonkret gelassen

Wenn manche davon sprechen, man müsse bei Sozialem und Pensionen sparen, „dann verabschieden sie sich immer, wenn es konkret werden soll“,

so Katzian und forderte: „Sagen Sie doch offen, wo Sie hineinschneiden wollen!“ Offensichtlich wolle man die Sparpläne bewusst vage und die WählerInnen darüber im Unklaren lassen. Für Katzian ist jedenfalls „vollkommen klar, was ArbeitnehmerInnen zu erwarten haben, wenn ÖVP und FPÖ regieren. Wer sich da für die vielzitierte ‚kleine Frau‘ oder den ‚kleinen Mann‘ etwas erwartet, der ist am Holzweg!“, so der SPÖ-Abgeordnete.

Die FPÖ – Partei der Reichen

Bonvalot, Michael
ISBN: 9783854766728 , Verlag: Mandelbaum

Die FPÖ nennt sich „Soziale Heimatpartei“. Doch Michael Bonvalot zeigt ein für viele unerwartetes Bild der FPÖ – als Speerspitze des Neoliberalismus von ihrer Gründung bis heute. So möchten VertreterInnen der FPÖ die Arbeitszeit erhöhen, die Mieten verteuern und die Mehrwertsteuer und damit die Preise anheben. Gleichzeitig laufen die Einsparungswünsche der FPÖ auf eine völlige Zerschlagung des Sozialstaats hinaus. In Form eines praktischen Nachschlagewerks von A wie Arbeitszeitverlängerung über P wie Pensionen bis Z wie Zwang zur Arbeit werden die Forderungen der FPÖ nachgezeichnet sowie die Vorstellungen des neuen Wirtschaftsprogramms von 2017 analysiert.

 

Abgerundet wird das Buch durch Beiträge zur sozialen Zusammensetzung der Partei („Ist die FPÖ wirklich die neue ArbeiterInnenpartei?“), zur burschenschaftlichen Geld-Elite sowie zur Position der Freiheitlichen zu EU und Euro.

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